Bruchköbel, 10. März 2021

Presse-Information 2021-08 als PDF

Die Grünen in Bruchköbel wundern sich über Aussagen der CDU Bruchköbel. „In einer Pressemitteilung wirft die CDU uns schlechte Rhetorik vor und stellt Zahlen und Behauptungen auf, die falsch oder verdreht sind oder einfach wie so oft das mangelnde Zahlenverständnis der CDU aufzeigen“, meint Oliver Blum, Finanzfachmann in der grünen Fraktion.

In der CDU-Mitteilung, so die Grünen, werde behauptet, dass von den
ISEK-Fördermitteln 68 Prozent als Personalkosten ans Stadtmarketing erstattet würden. Das wären bei 7,5 Millionen Euro Fördermitteln immerhin 5,1 Millionen Personalkosten. „Damit könnte das Stadtmarketing glatt als Großunternehmen durchgehen“, frotzelt Blum. Fakt ist aber, dass die Mittel komplett im städtischen Haushalt verbleiben.

Weiterhin wird behauptet, dass dem Stadtmarketing im Haushaltsbudget 370.000 Euro als Personalkosten zur Verfügung gestellt werden. Auch das ist falsch. Die Personalaufwendungen wurden mit 103.000 Euro geplant. Die Mittel für Sach- und Dienstleistungen aus dem Haushalt des Stadtmarketings fließen in innerstädtische Projekte, um die hiesige Wirtschaft zu fördern, damit Bruchköbel nach der Pandemie weiterhin attraktiv gestaltet werden kann. Ebenso muss aus diesen Mitteln die Umsetzung der bereits angesprochenen Fördermaßnahmen ISEK gestemmt werden, die mit 7,5 Millionen Euro einiges an Aufwand bringen werden.

Der Seitenhieb bezüglich der Grünen Teilnahmslosigkeit zeigt auf, dass eine Bruchköbeler CDU nur in Zeiten eines Wahlkampfes etwas „wacher“ im Parlament wird. „Wobei diese Aussage das schon sehr positiv skizziert“ meint Uwe Ringel, grüner Fraktionsvorsitzender. „Zahlenspiele können wir auch: In den Haushaltsberatungen 2018 kam die CDU/SPD Koalition immerhin auf ganze drei Anträge, die Grünen auf zehn. Dasselbe Bild auch 2019 mit einem CDU-Antrag, neun von den Grünen“.

Natürlich hat die Anzahl der Anträge nichts mit der Qualität einer parlamentarischen Arbeit zu tun, ergänzt Oliver Blum. Das zeige sich in den diesjährigen Haushaltsverhandlungen sehr deutlich. Auch hier habe die CDU erfolgreich einen ganzen Antrag gestellt, der dann in den Beratungen komplett umgestellt wurde und letztendlich nur bereits bestehende Tatsachen manifestiert habe.

Wer sich ein Bild über die geleistete parlamentarische Arbeit der Grünen machen möchte, kann sich gerne auf gruene-bruchkoebel.de informieren.

Pressekontakt:
Klaus Linek