Presse-Information 2019-04: ÖPNV Qualität

03. März 2019

Grüne: Mehr Wert auf Bus-Qualität ist richtig
Höhere Kosten nicht zwingend
Vertragsverhältnis KVG – Stadt offenbar nicht berührt

Presse-Information 2019-04 (PDF)

Die Grünen in Bruchköbel begrüßen, dass der Kreis bei der Vergabe des Stadtbusverkehrs (Linie 33) die Qualität der Angebote stärker bewerten will, als bisher geplant. „Das erhöht die Chancen, für unseren Stadtbus einen zuverlässigen Betreiber zu gewinnen“, ist sich Uwe Ringel, Fraktionsvorsitzender der Grünen sicher. Nicht nur die Grünen hatten sich in den Vorgesprächen dafür ausgesprochen, der Qualität der Angebote einen höheren Stellenwert einzuräumen. Sie wollten sich aber schließlich nicht gegen die Fachkompetenz der Kreisverkehrsgesellschaft (KVG) und des Beraters stellen, die die Angebotswertung von 30 Prozent für die Qualität und 70 Prozent für den Preis als bewährt und vergaberechtlich sicher ansahen.

Für verwegen halten die Grünen Spekulationen, dass sich der Busverkehr für die Stadt deshalb massiv verteuern könnte. Viele Beispiele aus Hessen belegen, dass die Busverkehrsunternehmen rechnen können und deren Angebote daher zumeist nicht weit auseinander liegen. „Wenn dasjenige Unternehmen gewinnt, das die überzeugenderen Konzepte für die betriebliche und kundendienstliche Qualität hat, ist das nur gut so“, meint Ringel.

Welcher Angebotspreis für den Stadtverkehr dann tatsächlich herauskommt, wird sich zeigen, so ist das bei Ausschreibungen. Die Grünen hatten schon darauf hingewiesen, dass es nicht mehr gelungen war, nochmals die für die Stadt vorteilhafte Pauschalzahlung zu erreichen.

Wenn dennoch ein vergleichsweise günstiger Kooperationsvertrag zwischen Stadt und KVG ausgehandelt werden konnte, liegt das an zwei Faktoren:

Zum einen ist nun endlich die Verantwortung des Kreises und seiner Verkehrsgesellschaft als Aufgabenträger für den Nahverkehr festgestellt. Gemäß Vertrag übernimmt die KVG uneingeschränkt die Kosten für den Schülerverkehr sowie die Stadtbus-Leistungen, zu denen sie gemäß Nahverkehrsplan verpflichtet ist. Nur die zusätzlichen Stadtbusleistungen, das „Komfort-Angebot“ für die Bruchköbeler Bürgerinnen und Bürger, trägt zukünftig die Stadt. Für die Regionalbuslinien 561 bis 563 zahlt die Stadt überhaupt nicht mehr.

Zum zweiten konnte – auch hier aufgrund der Hartnäckigkeit der Grünen – eine Kostenteilung für den Stadtbusverkehr erzielt werden, nach der die KVG 40 Prozent der Kosten übernimmt, die Stadt 60 Prozent und zusätzlich 10 Prozent „Rabatt“ auf die gefahrenen Kilometer erhält, den Hauptkostenfaktor des Verkehrs.

An diesen Bedingungen, die im Kooperationsvertrag zwischen KVG und Stadt festgelegt sind, wird, soweit die Grünen dies beurteilen können, nicht gerüttelt. Behauptungen, die KVG wolle von der Stadt mehr Geld, sind daher sachlich falsch. „Die KVG will mehr Wert auf Qualität legen. Dem sollte sich die Stadt nicht verschließen“, findet Uwe Ringel.

Ärgerlich finden die Grünen jedoch das Verhandlungsverhalten der KVG. Nach der Verschleppung der Vertragsverhandlungen durch den Magistrat war massiver Druck aufgebaut worden, dass die städtischen Gremien unbedingt bis Ende Januar entscheiden müssten. Nun ist offenbar wieder zeitlicher Spielraum vorhanden, der Betreiber könne ja für eine Übergangszeit auch mit Altfahrzeugen fahren – es stellt sich die Frage, wie viele Bewerber über die notwendigen Altfahrzeuge verfügen. Uwe Ringel: „Die Stadt kann aus diesem unschönen Spiel erneut lernen, Aussagen der KVG mit einer gehörigen Portion Skepsis zu begegnen.“

Pressekontakt:
Klaus Linek
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Mobil: 0151 2077 0075

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